Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 09.01.2007 - 7 U 111/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.07.2006 - 324 O 205/06
- OLG Hamburg, 09.01.2007 - 7 U 111/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98
Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Auszug aus OLG Hamburg, 09.01.2007 - 7 U 111/06
Die letztere, nicht entfernt liegende Deutungsvariante ist indessen unwahr, was im Sinne der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG AfP 2006, 41, vom 25.10.2005) dazu führt, dass ein Anspruch auf Unterlassung der erneuten Äußerung besteht. - BGH, 25.11.1986 - VI ZR 269/85
Zulässigkeit der plakativen Einblendung eines Etiketts während einer …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.01.2007 - 7 U 111/06
Es gehört nämlich zu den Aufgaben der Medien, über Gefährdungen durch chemische Substanzen aufzuklären, selbst wenn dabei einzelne Unternehmen namentlich genannt werden (vgl. BGH NJW 1987, 2746). - LG Hamburg, 14.07.2006 - 324 O 205/06
Auszug aus OLG Hamburg, 09.01.2007 - 7 U 111/06
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 24, vom 14.7.2006 - Geschäftsnummer 324 O 205/06 - wird zurückgewiesen.